AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER PATCHCOUTURE UG
Stand: 17.04.2021


Im Rahmen von Verträgen, die über die Internetseite www.patchcouture.de zwischen PATCHCOUTURE UG
Feldstraße 49
20357 Hamburg
im Folgenden bezeichnet als „Anbieter“ und den in § 2 des Vertrages bezeichneten Kunden im Folgenden bezeichnet als „Kunde“ geschlossen werden.

    1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
    (1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
    (2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
     
    2 Vertragsschluss, Bestätigungen und Pflichtinformationen
    (1) Über die Internetseite www.patchcouture.de bietet der Anbieter Artikel (Textilien und Accessoires) zum personalisieren mit Patches zu deutsch: Annäher (nachfolgend „Produkte“) an. 
    (2)Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt Bezahlen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.
    (3)Der Anbieter wird die übermittelten Bestellangaben unverzüglich prüfen. Der Vertrag kommt nach erfolgter Prüfung durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, welche per E-Mail an die von dem Kunden angegebene E-Mail-Adresse versendet wird und in welcher die Bestellung des Kunden und die weiteren Inhaltes des geschlossenen Vertrages aufgeführt werden. Der Kunde kann diese Erklärung über die Funktion „Drucken“ ausdrucken. Diese E-Mail bestätigt zudem den Zugang der Bestellung.
    (4) Wählt der Kunde eine der Bezahloptionen Klarna Sofort, Klarna Rechnung, Paypal, Shop Pay (Shopify Inc. in Ottawa (Kanada) , Google Pay ( Gordon House, Barrow Street Dublin 4, Ireland), Apple Pay(International Ltd.Hollyhill Industrial EstateHollyhill, Cork Republic of Ireland oder Ideal wird der Anbieter die Bestellangaben an die jeweiligen Zahlungsdienstleister (Klarna GmbH in Köln, PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. in Luxemburg, ) weiterleiten, welche ebenfalls eine Prüfung bzw. im Falle der Bezahloption Klarna Rechnung auch eine Bonitätsprüfung durchführen. Die Zahlungsdienstleister nehmen dann im Namen des Anbieters den Zahlbetrag entgegen, übermitteln die Bestelldaten zurück und informieren den Anbieter über die erfolgte Zahlung. Der Vertrag kommt nach erfolgter Prüfung durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, welche per E-Mail an die von dem Kunden angegebene E-Mail-Adresse versendet wird und in welcher die Bestellung des Kunden und die weiteren Inhalte des geschlossenen Vertrages aufgeführt werden. Der Kunde kann diese Erklärung über die Funktion „Drucken“ ausdrucken. Diese E-Mail bestätigt zudem den Zugang der Bestellung.
    (5) Sobald der Anbieter nach dem Vertragsschluss den Zahlungsbetrag erhalten hat, wird der Anbieter dies dem Kunden per E-Mail bestätigen. Weiterhin wird der Anbieter den Kunden per E-Mail informieren, wenn er die bestellte Ware an den Versanddienstleister übergeben hat.
     
    3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
    (1) Bestellt der Kunde einen der Gattung nach beschriebenen Gegenstand, insbesondere hinsichtlich Beschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung, so wird der Anbieter einen Artikel mittlerer Art und Güte liefern.
    (2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
    (3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
    (4) Der Versand erfolgt nach dem Zahlungseingang und nach dem Abschluss der Produktion. Bei Zahlung auf Rechnung erfolgt der Versand mit Abschluss der Produktion.
    (5) Soweit im Bestellprozess nicht anders ausgewiesen, beträgt die Lieferzeit 3-6 Werktage. Davon entfallen 1-3 Tage auf die Produktion bzw. das Personalisieren der Ware. Weitere 2-3 Tage entfallen auf die erwartungsgemäße Versandlaufzeit. Der Anbieter weist darauf hin, dass er die Ware über einen Versanddienstleister ausliefert und daher auf die Postlaufzeit keinen Einfluss besitzt.
     
    4 Eigentumsvorbehalt
    (1)Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters. Ist der Kunde Kaufmann, so gelten darüber hinaus folgende Absätze 2 bis 5.
    (2)Die gelieferte Ware bleibt Eigentum des Anbieters bis alle Forderungen erfüllt sind, die ihm gegen den Kunden jetzt oder zukünftig zustehen und zwar einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent. Sofern sich der Kunde vertragswidrig verhält – insbesondere sofern er mit der Zahlung einer Entgeltforderung in Verzug gekommen ist – hat der Anbieter das Recht, die Vorbehaltsware zurückzunehmen, nachdem der Anbieter dem Kunden eine angemessene Frist zur Leistung gesetzt hat. Sofern der Anbieter die Vorbehaltsware zurücknimmt, stellt dies einen Rücktritt vom Vertrag dar. Die für die Rücknahme anfallenden Transportkosten trägt der Kunde. Ebenfalls einen Rücktritt vom Vertrag stellt es dar, wenn der Anbieter die Vorbehaltsware pfändet. Vom Anbieter zurückgenommene Vorbehaltsware darf er verwerten. (3)Der Kunde muss die Vorbehaltsware pfleglich behandeln. Er muss sie auf seine Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert versichern.
    (4)Bei Pfändungen der Vorbehaltsware durch Dritte oder bei sonstigen Eingriffen Dritter muss der Kunde auf das Eigentum des Anbieters hinweisen und muss den Anbieter unverzüglich schriftlich benachrichtigen, damit er seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Sofern der Dritte die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten nicht zu erstatten vermag, haftet hierfür der Kunde.
    (5)Wenn der Kunde dies verlangt, ist der Anbieter verpflichtet, die ihm zustehenden Sicherheiten insoweit freizugeben, als ihr realisierbarer Wert den Wert der offenen Forderungen gegen den Kunden um mehr als 10 % übersteigt.
     
    5 Lieferbeschränkungen, Preise und Versandkosten
    (1) Lieferungen erfolgt ausschließlich in Deutschland und deutsche Inseln.
    (2) Es gelten die jeweiligen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preisangaben verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Handelt es sich um ein befristetes Angebot, wird der Anbieter auf die Dauer der Befristung im Webshop hinweisen.
    (3) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Für Lieferungen innerhalb Deutschlands wird eine Pauschale für Porto und Verpackung in Höhe von 4,69 EUR pro Bestellung erhoben, unabhängig von der Anzahl der Pakete oder Größe und Gewicht der Sendung. Ab einen Bestellwert von 39,90 € ist der Versand inklusive. 
    (4) Der Versand der Ware erfolgt per DHL. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
     
    6 Zahlungsmodalitäten
    (1) Wenn der Kunde seinen Wohnsitz bzw. Sitz im Inland hat, kann er die Zahlung per
    • Banküberweisung / Vorkasse (Maestro)
    • Sofortüberweisung (Klarna GmbH, D-Köln)
    • Lastschrift (Klarna GmbH, D-Köln)
    • Kreditkarte (Visa, Mastercard, Amex)
    • PayPal
    • Rechnung / Forderungskauf (Klarna GmbH, D-Köln)
    • Apple Pay
    • Google Pay
    • Ideal
    • Shop Pay
    vornehmen. Die Option zur Zahlung per Rechnung nebst Forderungskauf über die Klarna GmbH in Köln steht unter der auflösenden Bedingung, dass die Klarna GmbH die Forderung im Innenverhältnis ankauft. Dies setzt voraus, dass der Kunde einwilligt, dass die Klarna GmbH die Prüfung seiner Bonität vornimmt. Auf die weiteren Hinweise in der Anlage „Datenschutzerklärung Klarna“ wird verwiesen.
    (2)Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Wählt der Kunde die Zahlung per Paypal oder per Klarna Rechnung, kann der Kunde davon abweichend die Zahlung bereits mit der Abgabe seiner Bestellung anweisen. Hat der Anbieter die Zahlung auf Rechnung gestattet, so wird die Kaufpreiszahlung mit Rechnungsstellung fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
    (3)Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
    (4)In Zusammenarbeit mit Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:
    • Rechnung: Die Zahlungsfrist beträgt [14] Tage ab Versand der Ware/ des Tickets/ oder, bei sonstigen Dienstleistungen, der Zurverfügungstellung der Dienstleistung. Die vollständigen Rechnungsbedingungen für die Länder in denen diese Zahlart verfügbar ist finden Sie hier: Deutschland.
    • Sofortüberweisung: Verfügbar in Deutschland. Die Belastung Ihres Kontos erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung.
    • Lastschrift: Die Abbuchung erfolgt nach Versand der Ware. Der Zeitpunkt wird Ihnen per E-Mail mitgeteilt.
    Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung und Lastschrift setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Insofern leiten wir Ihre Daten im Rahmen der Kaufanbahnung und Abwicklung des Kaufvertrages an Klarna zum Zwecke der Adress- und Bonitätsprüfung weiter. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir Ihnen nur diejenigen Zahlarten anbieten können, die aufgrund der Ergebnisse der Bonitätsprüfung zulässig sind. Weitere Informationen und Klarnas Nutzungsbedingungen finden Sie hier. Allgemeine Informationen zu Klarna erhalten Sie hier. Ihre Personenangaben werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt.
     
    7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
    (1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach §§ 434 ff. BGB. Davon abweichend beträgt gegenüber Unternehmern die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte neue Sachen 12 Monate. Von dieser Verkürzung der Gewährleistungsfrist ausgenommen sind Schadensersatzansprüche gemäß nachstehendem § 8 (Haftung).
    (2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
     
    8 Haftung
    (1)Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genannter Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist. Vorliegend ist dies zum Beispiel die Überlassung einer mangelfreien Sache.
    (2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
    (3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
    (4)Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
     
    9 Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
    (1) Handelt es sich um einen Fernabsatzvertrag, gilt nachstehender § 10 (Widerrufsbelehrung für Waren), wenn der Kunde Verbraucher ist.
    (2) Fernabsatzverträge sind Verträge, bei denen der Unternehmer oder eine in seinem Namen oder Auftrag handelnde Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt.
     
    10 Widerrufsbelehrung für Waren
    (1) Widerrufsrecht Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem du oder ein von dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um dein Widerrufsrecht auszuüben, mußt du uns (PATCHCOUTURE UG Feldstraße 49, 20357 Hamburg, E-Mail-Adresse: service@patchcouture.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
    (2) Folgen des Widerrufs Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, mit Ausnahme der Versandkosten und zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis du den Nachweis erbracht hast, dass du die Waren zurückgesendet hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem du uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtest, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn du die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendest. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Du mußt für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Hier findest du alle weiteren Informationen zum Widerrufsrecht.
           
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    2.Muster-Widerrufsformular
    (Wenn du den Vertrag widerrufen willst, dann fülle bitte dieses Formular aus und sende es an uns zurück.)
    An:
    PATCHCOUTURE UG (haftungsbeschränkt)
    Feldstraße 49
    20357 Hamburg
    Mobil: 0163 9836817
    E-Mail: service@patchcouture.de
    Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) Bestellt am (*)/erhalten am (*): __________________________________________________ Name des/der Verbraucher(s): __________________________________________________ Anschrift des/der Verbraucher(s): ________________________________________________ __________________________________________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) __________________________________________________
    Datum (*) Unzutreffendes streichen.                                                                          ----------------------------------------------------------------------------------------------

    (3) Ausschluss des Widerrufsrechts In folgenden Fällen kannst du deinen Vertrag nicht widerrufen:
    • bei Verträgen zur Lieferung von Waren (z.B. Taschen), die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch dich maßgeblich ist oder
    • bei Verträgen, die eindeutig auf deine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z.B. Taschen mit persönlichen Texten oder Motiven/Symbolen).
    Ende der Widerrufsbelehrung .  
          
    11 Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung
    Der Kunde sichert ausdrücklich zu, dass er berechtigt ist, die Veröffentlichung der Texte und Motive sowie deren Vervielfältigung vorzunehmen. Der Kunde stellt dabei insbesondere sicher, dass er die datenschutzrechtlichen bzw. persönlichkeitsrechtlichen Belange etwaiger Betroffener wahrt. Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Schutzrechte Dritter (z.B. Kennzeichenrechte, Urheberrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze oder gegen die guten Sitten verstoßen. Zudem behalten wir uns vor, rassistisch, politisch und individuell diskriminierende Textinhalte einer besonderen Prüfung zu unterziehen und die Produktbestellung entsprechend abzulehnen.


      12 Datenspeicherung und Datenschutz
      Es gelten ausschließlich die datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Datenschutzerklärung auf der Internetseite https://de.PATCHCOUTURE.DE
      Zur Datenschutzerklärung 
       
      13 Schlussbestimmung
      (1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
      (2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
      (3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
      Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.